§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.Die Firma QRCode-Logo.de (nachfolgend Betreiber genannt) betreibt das Internetangebot QRCode-Logo.de. Die angebotenen Internet Services können ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen genutzt werden. Entgegenstehende oder von diesen abweichende Bedingungen der Auftraggeber (nachfolgend Nutzer genannt) werden nicht anerkannt.

2. Der Betreiber behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern. Jede Änderung wird dem Kunden auf elektronischem Wege zur Kenntnis gebracht.

§ 2 Vertragsbeginn und -ende

1. Mit der Online Anmeldung bewirbt sich der Antragsteller für die Nutzung der QRCode-Logo.de Services. Der Vertrag gilt als zustandegekommen, wenn der Kunde den ausgefüllten Vertrag an QRCode-Logo.de geschickt hat.

2. Bei Beendigung des Vertrages erlöschen alle Nutzungsrechte an den QRCode-Logo.de Services.

3. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, bestimmte Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der QRCode-Logo.de Services nachträglich auszuschliessen. In diesem Fall erhält der Nutzer das an den Betreiber gezahlte Nutzungsentgelt auf Verlangen tagesgenau zurückerstattet.

4. Nimmt der Nutzer einen kostenpflichtigen Services von QRCode-Logo.de in Anspruch und beendet das Vertragsverhältnis vor Verbrauch bereits im Voraus gezahlter Nutzungsentgelte, fällt das Restguthaben dem Betreiber zu. Eine Rückvergütung findet nicht statt.

§ 3 Leistungsumfang

1. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber Weavadaing- und Webdesign-Leistungen zur Verfügung.

2. Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht ausschliessliches Nutzungsrecht an den QRCode-Logo.de Services.

§ 4 Haftung

1. Der Betreiber Übernimmt keine Gewähr für Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere f?r die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln.

2. Der Betreiber Übernimmt auch im übrigen keine Gewähr für die Richtigkeit, Verwertbarkeit oder Nutzbarkeit seiner eigenen Inhalte.

§ 5 Datensicherheit

1. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Betreiber - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Nutzer Sicherheitskopien her.

2. Der Nutzer erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Nutzer in Kauf.

§ 6 Datenschutz

1. Der Betreiber versichert personenbezogene Daten des Nutzers ohne weitergehende Einwilligung des Nutzers nur zu erheben, verarbeiten und nutzen, insoweit sie für die Vertragsbegründung, Vertragsabwicklung und zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

2. Der Betreiber behält sich das Recht vor, personenbezogene Daten des Nutzers geeigneten staatliche Stellen auf Anforderung zur Verfügung zu stellen, soweit dies gesetzlich zulässig und im Rahmen eines laufenden Straf- oder Zivil Verfahrens erforderlich ist.

§ 7 Nichtigkeitsklausel

1. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Es gilt ausschliesslich deutsches Recht.